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Hinweis: ein Werbebeitrag des Ministeriums der Republic of China (Taiwan) ohne unser Obligo für Inhalt und Richtigkeit 24.11.2014
Zur Neuaufstellung des Regionalplans Münsterland:
ein Trauerspiel in mehreren Akten
Die Neufassung des „Regionalplans Münsterland“, der den alten Gebietsentwicklungsplan ablösen soll, ist inzwischen beschlossene Sache. Nach zwei Jahren Beratung, soll der erste Teil noch in diesem Jahr durch den Regionalrat verabschiedet werden.
Ein Regionalplan regelt die Raumplanung,
Zur Neuaufstellung des Regionalplans Münsterland aus Sicht des Naturschutzes
Nach rund 15 Jahren Geltungsdauer des alten Gebietsentwicklungsplans beschloss der Regionalrat1 vor mehr als zwei Jahren die Neufassung des „Regionalplans Münsterland“, der die vier Münsterland-Kreise und die Stadt Münster umfasst.
Der Regionalplan legt u. a. die neuen Allgemeinen Siedlungsbereiche (ASB), die neuen Industrieflächen (GIB), zusätzliche Abgrabungsstandorte für Sand, Kies und Kalk für die nächsten 30 Jahre, neue Windkraft-Konzentrationszonen (jedoch ohne Ausschlusswirkung für den restlichen Raum) und Bereiche für den Schutz der Natur (BSN) sowie Landschaftsschutzgebiete (BSLE) fest. Er soll gleichzeitig als Landschaftsrahmenplan dienen, den Kreisen und Kreisfreien Städten also Vorgaben für deren Landschaftsplanung machen.
Nach Fertigstellung des ersten Entwurfes des neuen Regionalplans durch die Bezirksregierung Münster 2012 gingen mehrere tausend „Bedenken und Anregungen“ ein, überwiegend von Interessengruppen wie der Landwirtschaft, der IHK und den Abgrabungsunternehmen, aber auch von den Kreisen, Städten und Gemeinden sowie natürlich von den Naturschutzverbänden (NSV), zusammengefasst und aufbereitet vom Landesbüro.
Die „Bedenken und Anregungen“ der NSV behandelten vor allem die relativ großzügigen Ausweisungen von Freiraum zugunsten neuer ASB und GIB, die keinen Bezug zu den Verabredungen der „Allianz für die Fläche“ auf Landesebene hatten, den Freiflächenverbrauch zunächst auf 5 ha/Tag zu reduzieren, um ihn langfristig gegen Null zu steuern.
Ein besonders groteskes Beispiel für unseriöse Planung boten die Absichten zweier Unternehmen, in den FFH-Gebieten des Teutoburger Waldes weitere Kalkgewinnung vorzunehmen, obwohl im Rahmen der Verhandlungen Ende der 1990er Jahre um das sog. „Kalkgutachten“ den NSV signalisiert worden war, dass nach den damaligen Erweiterungen Schluss sein solle. Zuerst forderte die Bezirksregierung den Regionalrat auf, diese Kalkabbauerweiterungsanträge losgelöst von der Neuaufstellung des Regionalplans bevorzugt zu behandeln. Nachdem sich aber herausgestellt hatte, dass es erhebliche (verfahrens-)rechtliche Zweifel an dieser Vorgehensweise gab, sollte das Verfahren in die Neuaufstellung des Regionalplans integriert werden; nachdem auch dies auf juristische Bedenken – auch in der Landesregierung – stieß, ist es nunmehr ganz vom Regionalplanverfahren abgekoppelt worden.
Abgetrennt wurde ferner – jedoch aus nachvollziehbaren sachlichen Gründen – der Energieteil des Regionalplans.
Im April/Mai dieses Jahres (2013) fanden dann wochenlange ganztätige sogenannte „Meinungsausgleichstermine“ bei der Bezirksregierung statt, in denen versucht wurde, die Bedenken der Beteiligten aus dem Bereich der „Träger öffentlicher Belange“ (also nicht der Privatpersonen) auszuräumen.
Umso größer war allerdings die Überraschung der Naturschutzverbände, als – kurzzeitig vor den Meinungsausgleichsterminen – eine völlig neue Version des Regionalplanentwurfes als Grundlage für die Termine vorgelegt wurde, in denen drastische, in manchen Kreisen einige 1000 Hektar umfassende Reduktionen der „Bereiche für den Schutz der Natur“ vorgenommen worden waren. Im Gegensatz zur sonstigen Systematik eines Regionalplans, der ja nicht flächenscharf arbeitet, waren hier zusätzlich bei den wenigen verbliebenen BSN nahezu alle einzelnen Ackerflächen aus den BSN herausgenommen worden.
Von einem „Landschaftsrahmenplan“ konnte daher angesichts der Tatsache, dass fast nur noch ohnehin bereits unter Schutz stehende Bereiche als BSN ausgewiesen worden waren, keine Rede mehr sein. Nachdem bereits durch die völlig aus dem Ruder gelaufene Massentierhaltung in den Münsterland-Kreisen, verstärkt noch durch die massive Zunahme an Agro-Gasanlagen, der Mais-Anteil an der Ackerfläche bereits die 50%-Schwelle (im Kreis Borken) überschritten hat (und die Kreise Coesfeld und Steinfurt auf dem Wege dahin sind), gäbe es auf der Basis eines solchen Regionalplans keine Entwicklungsmöglichkeiten mehr hin zu naturnäheren Bereichen. Das Artensterben in der Agrarlandschaft würde nicht nur nicht gebremst, sondern weiter gefördert.
Die NSV haben nahezu 100%ig an den Meinungsausgleichsterminen teilgenommen; insbesondere Regine Becker vom Landesbüro war fast jedes Mal anwesend. Die NSV haben nahezu alle Streichungen von BSN abgelehnt und neue BSN vorgeschlagen, was auch – wenngleich nicht immer korrekt – in den Protokollen dieser Veranstaltungen verzeichnet ist.
Leider gehört nicht viel Fantasie dazu vorherzusagen, dass der Regionalrat, der von der nicht gerade als Gegnerin der industriellen Landwirtschaft bekannten CDU majorisiert wird, bei der Beschlussfassung über die Meinungsausgleichsvorschläge der Bezirksregierung die Bedenken der Naturschutzverbände (nahezu) vollständig ignorieren wird.
Die Konsequenzen werden die Bürgerinnen und Bürger des Münsterlandes zu sehen bekommen: Aus der ehemaligen Parklandschaft in großen Teilen der Kreise wird die Entwicklung zu einer extrem naturfernen Agrarsteppe weitergehen – ohne Feldlerche und Kiebitz, weitgehend „befreit“ von Schmetterlingen -, und auch ein paar Alibi-„Blühstreifen“ oder „Lerchenfenster“ werden nicht weiterhelfen.
Vielleicht hilft ja die rechtliche Prüfung, die der neue Regionalplan vor der Genehmigung in der Staatskanzlei durchlaufen muss, weiter, um dieses Desaster für das Münsterland noch abzumildern.
28.10.2013
Dr. Michael Harengerd, Vertreter der NSV im Regionalrat
Anmerkungen:
nach dem bisherigen Zeitplan der Bezirksregierung ist vorgesehen, dass der Regionalrat diesen ersten Teil des Regionalplans (also ohne den Energieteil und ohne die Kalkabgrabung im Teuto) in der Dezember-Sitzung verabschieden soll.
Danach geht der verabschiedete Teil an die Staatskanzlei zur Genehmigung. Diese kann als Ganzes oder auch mit Korrekturauflagen erfolgen. Wie lange dieser Prozeß der Genehmigung dauert, kann aber nicht vorausgesagt werden.
Nach der neuesten Rechtsprechung des EuGH haben die Naturschutzverbände möglicherweise ein Klagerecht gegen den irgendwann in 2014 wahrscheinlich rechtskräftig werdenden Regionalplan. Dies muss aber noch geprüft werden (ebenso selbstverständlich die konkreten Klageaussichten (Achtung: Hier würde auch juristisches Neuland betreten, weil Klagen gegen solche Pläne bislang nicht möglich waren (auch nicht durch Privatpersonen!). Eine Firma könnte ebenfalls nicht gegen den Regionalplan klagen, sondern erst dann, wenn ihr beispielsweise ein Abbauantrag abgelehnt wird.
1 Frühere Bezeichnung: Bezirksplanungsrat. Er setzt sich aus den (abstimmungsberechtigten) Vertretern der Kreise, Kreisfreien Städte und Gemeinden des Münsterlandes nach Parteianteilen zusammen sowie aus zwei Gruppen beratender Mitglieder aus Vereinen und Verbänden (IHK, HWK, Gewerkschaften, Sport, Landwirtschaft, Naturschutz usw.) sowie den Landräten der Münsterland-Kreise.
Emsdetten hat in Stadtmitte ein Naturjuwel, dass durch hochgesteckte Investitionsprojekte nicht zerstört werden darf. Die Eigentümerin dieses einmaligen Grundstücks, die Kirchengemeinde ist aufgefordert, alles für den Fortbestand dieses natürlichen Parks zu unternehmen.
Bei der Diskussion zum Thema“Umweltschutz“ wird auch bisweilen von „ökologischer Krise“ gesprochen: „Wir haben nur diese eine Erde“, so die Argumentation. Damit ist gemeint, dass unserer Erde durch das Handeln der Menschen nicht mehr abverlangt werden darf, als sie ohne Gefahr für das Leben darauf – regenerieren kann.
Die Erde mit ihrer Masse bzw. Materie ist Träger des Lebens. Der Mensch ist lediglich Teil des Lebens auf der Erde und von deren Ressourcen abhängig.
Nicht-materielle Energie-Strahlung bekommt die Erde laufend von der Sonne in riesiger Menge geliefert.
Nachhaltige Energieversorgung des Menschen lässt sich verwirklichen, wenn von dem ankommenden Energiestrom der Sonne der zur Nutzung nötige Teil entnommen wird; z.B.
– direkt die Wärmestrahlung nutzen mit Thermosolar-Anlagen zur Wärmegewinnung;
– direkt die Lichtstrahlung nutzen mittels Fotovoltaik-Anlagen („Solarzellen“) zur Erzeugung elektrischer Energie („Strom“);
– indirekte Nutzung der jetzt einstrahlenden Energie. Diese ruft in der irdischen Lufthülle und in den Gewässern – entsprechend dem Umlauf der Erde um die Sonne und der Erddrehung selbst physikalische Veränderungen und Bewegungen hervor.
Aus der Bewegungsenergie von Luft und Wasser wird in Windkraftanlagen und Wasserkraftwerken elektrischer Strom erzeugt.
Diese drei Arten der „Erneuerbaren Energien“ zeichnet aus, dass sie keine Stoffeinsätze (“ Input“) für den Betrieb brauchen, und dass keine chemischen Reaktionen ablaufen, bei denen neue Stoffe entstehen. Man kann sie als „Erneuerbare Energie“ höchster Qualität bezeichnen: „EEKategorie A“.
Im Gegensatz dazu arbeiten Biogasanlagen (als „Erneuerbare Energie“) mit großen Stoffdurchsätzen, wobei durch (bio)chemische Prozesse der Eingangsstoff in andere Stoffe umgewandelt wird. Hinzu kommt beträchtlicher Aufwand an Energie und materiellen Ressourcen , um die eingesetzten Massen zu transportieren, zu behandeln, zu erwärmen, zu bewegen, etc. Dies geschieht nicht umweltneutral. Noch stärker sind die Schäden an Umwelt, Klima, Natur und Landschaft, Grundwasser sowie für die Biodiversität, wenn für die Biogaserzeugung außer Reststoffen, die ohnehin anfallen, extra Substanz durch landwirtschaftlichen Anbau erzeugt wird (mit Verwendung von Mineraldünger, Bioziden, sowie mit Emissionen in Wasser und Luft). Darum gehören Biogasanlagen nur zu „EEKategorie B“-
Der Unterschied zwischen den beiden Kategorien von „Erneuerbarer Energieerzeugung“, einmal ohne, das andere Mal mit Stoffdurchsatz und Umwandlung, wird besonders deutlich in Anbetracht des „Zweiten Gesetzes der Ökologie“ nach Barry Commoner, 1971
„Alles muss irgendwo bleiben“.
Die heutige Art des Wirtschaftens, besonders in den Industriestaaten, ist nicht nachhaltig: große Aufmerksamkeit und Anstrengung gilt dem Herbeischaffen der notwendigen Rohstoffe und der Erzeugung des (verkäuflichen) Produkts. Gedanken über den Verbleib der Abfall- und Reststoffe sind lästig. Anstrengungen für deren schadlose „Beseitigung“ und für die Vermeidung aller schädigenden Emissionen unterbleiben, weil sie „unprofitabel“ sind. Ein angemessener Preis für die Ausnutzung der Naturgüter wird nicht bezahlt. Es herrscht das Prinzip der Ausbeutung: sowohl der Anderen (Menschen, Marktteilnehmer, Völker, . . .), soweit sie sich nicht wehren (können), als auch der Allgemeingüter (Boden, Wasser. Luft, die belebte Natur, . . .), die nach der heute noch üblichen Rechtsauffassung wehrlos und (fast) grenzenlos ausbeutbar sind.
Fazit: Diese Ideologie des Denkens und Wirtschaftens schädigt und zerstört das Lebensgefüge auf der Erde, von dem auch der Mensch abhängig ist, und ist somit für die Menschheit tödlich.
Im Mai 2013
Dieter Haubold
Im Foyer des Kreishauses Steinfurt wird bis zum 14.05.2013 die Wanderausstellung des Landesbetriebes Wald und Holz NRW gezeigt.
Der BUND macht sich Sorgen um die Zukunft des Waldes auch im Kreis Steinfurt
Aspekte zur Ausstellung Wald
Auch in der Waldwirtschaft geht heute Ökonomie vor Ökologie
I.) Waldsterben: seit 30 Jahren Thema
II.) Klimawandel: neue längerfristige Anforderung an den Wald, mit dem Erfordernis zum Umbau der Waldstrukturen
III.) Energiewende
Gemäß Waldstrategie der Bundesregierung soll die Biomassenutzung des Waldes um
nahe zu 100% gesteigert werden. Mit einer Restholznutzung und Nutzung der gesamten Baummassen, was zu ausgeräumten Wälder und eingeschränkter Regenerationsmöglichkeiten der Böden führt.
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Forderung des BUND:
– naturverträgliche Nutzung des Waldes
– mehr Wildnis wagen, geschützte Freiräume für natürliche Entwicklung
– kurzfristig müssen mind. 5% des Waldes aus der Nutzung genommen werden
– Nutzung nur nach FSC Kriterien
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Lesen Sie weiter die Anmerkungen zur ökologischen Waldstrategie des BUND:
Wir wünschen Allen alles Gute zu den Ostertagen.
Ostereier im Schnee, ein bisher unbekanntes Phänomen. Fragen nach den Auswirkungen des Klimawandels können wir heute nicht mehr an die Seite schieben.
Und unserem guten alten Hasen, einst Sinnbild auch für Ostern, geht es schlecht. Die aktuelle Landwirtschaftspolitik, der massive Landschaftsverbrauch und die Jagd engen seinen Lebensraum ein.
Die heutige Schlagzeile dazu:
Feldhase in Gefahr: Dramatischer Bestandsrückgang auch bei uns!
Wir als Naturschützer müssen einem dramatischen Bestandsrückgang des Feldhasen konstatieren. Zwischen 2007 und 2012 ist die NRW-Population von Lepus europaeus nach verlässlichen Schätzungen um 45 Prozent zurückgegangen. Hauptgrund dafür ist u.E. die Zerstörung seines Lebensraums: Äcker und Wiesen werden immer häufiger intensiv bearbeitet, alzu oft gedüngt und mit Pestiziden behandelt. Auch Feldraine, Brachen und Ackerrandstreifen und damit überlebenswichtige Strukturen für den Feldhasen und andere Arten der Agrarlandschaft bleiben nicht naturbelassen und fehlen damit als Lebensraum.
Um diesen negativen Trend zu stoppen muss es einen Systemwechsel in der Landwirtschaftspolitik, hier insbesondere auch der europäischen Agrarpolitik geben. „Ein wesentlicher Schlüssel zur Förderung der natürlichen Vielfalt in unserer Agrarlandschaft ist die Förderung bäuerlicher Betriebe und ihrer naturschonenden Nutzungsvielfalt. Leider setzen die Regierung und ihre Politiker auf EU-Ebene statt dessen nur auf industriellen Anbau und Tierproduktion“, sagte Holger Sticht, stellvertretender Landesvorsitzender des BUND.
In einer intakten Landschaft ist es für den Feldhasen einfacher, widrige Witterungsverhältnisse wie in diesem März zu kompensieren. „Feldhasen mögen es am liebsten trocken. Doch nass-kalte Monate hat es unseren Breiten immer wieder gegeben, ohne dass es dem Feldhasen dauerhaft geschadet hätte“, sagte Sticht. Durch drei bis vier Würfe pro Jahr kann er die Verluste in diesem Frühjahr normalerweise ausgleichen. Doch es mangelt ihm inzwischen an Nahrung und Deckung, um sich wie früher erfolgreich vermehren zu können.
Ein weiteres Problem ist die „Zerschneidung“ der Landschaft durch den Straßenausbau und die damit verbundene Verluste an Lebensraum. 2011/2012 wurden laut Statistik des Landesbetriebs Wald und Holz über 18.000 Hasen tot aufgefunden, die Dunkelziffer dürfte um ein vielfaches höher ausfallen.
Aber auch die direkte Verfolgung durch die Jagd ist ein erhebliches Problem. Die Strecke des Jagdjahres 2011/2012 weist allein für NRW 92.000 abgeschossene Feldhasen auf. Es sei wichtig, dass der Feldhase bei der anstehenden Novellierung des Landesjagdgesetzes von der Liste der jagdbaren Arten genommen wird.„Wenn unsere Kindeskinder auch weiterhin Osterhasen in natura erleben sollen, müssen wir den Abschuss des Feldhasen abschaffen“, sagte Sticht.
Emsdetten im März 2013
Weltwassertag 2013:
Wasserversorgung nicht privatisieren und Fracking verbieten!
Der BUND unterstützt die Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“. Sie ist im Internet zu finden unter: http://www.bund.net/aktiv_werden/aktionen/wasser_ist_menschenrecht/
lesen Sie weiter:
Seit Jahren bedauern wir, dass ältere Stadtbäume ein schweres Leben haben. Der Lebensraum Stadt mit seiner dichten Infrastruktur, die allein auf das Wohlergehen des Menschen ausgerichtet ist, weist dem Baum enge Grenzen zu; zu enge…..
Gehören die Bäume allein in den Wald!
lesen Sie weiter unsere Einlassung zum Thema „Meinung & Kritik“
Mussten wirklich in alles Eile sämtliche alten Bäume im Bereich Cremannsbusch und Albert-Haverkamp-Weg in Emsdetten gefällt werden?
Die Stadt hat Tatsachen geschaffen, nachdem ein Baum beim Sturm umgestürzt war. Es bleiben Fragen offen.
Ein Leserbrief von Bern Rhein:
Wieder ein Aufschrei der Naturfreunde in Emsdetten!
Zahlreiche Bäume, kranke und gesunde, wurden diese Woche gefällt – Kahlschlag am Albert-Haverkamp-Weg!
An einem Weg am Mühlenbach, an dem viele Emsdettener Naturerlebnis und Erholung suchen. Viele fragen sich, ob das in dieser „brutalen“ Form sein musste.
lesen Sie weiter:
Wer hat Recht?
Wer hat die besseren Argumente?
Letztendlich scheint das völlig egal. Ob ein Projekt umgesetzt werden kann, entscheidet allein das Geld.
In Stuttgart soll ein Bahnhof in den Keller verlegt werden. Meinungen prallen aufeinander. Argumente werden ausgetauscht. Ein Schlichter mischt scheinbar die Karten und nun soll das Volk entscheiden. Aber nicht das Volk hat das Sagen sondern letztendlich entscheidet allein die Kassenlage der Bahn AG!
Ähnliches gibt es aus dem Kreis Steinfurt zu berichten.
lesen Sie weiter
ein Leserbrief
Bombastisch, diese Anti-Atom-Demo am Ostermontag in Gronau.
15 000 Teilnehmer. Wer hätte das gedacht ? Voller Erfolg?
lesen Sie weiter:
Ostern
Zeit des Aufbruchs
Zeit für Veränderungen
Endlich Schluss mit der Kernenergie
auch aus Verantwortung für die Schöpfung!
Und am Montag auf zur Osterdemonstration nach
GRONAU!
oder zu einen anderen Atomstandorten!
Die Aktiven des BUND wünschen Ihnen alles Gute zu Ostern!
