Eine kleine Rückschau zu Themenabend TTIP vom 17. 09. 2015 – Eine Welt –
TTIP, das neue Freihandelsabkommen zwischen den USA und den Staaten der EU wirft seine Schatten voraus. Aber worum geht es bei den Verhandlungen, die auf höchster Ebene aber unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden. Selbst die meisten Experten wissen nichts genaues. Erst unautorisierte Veröffentlichungen machten deutlich, wie brisant das Thema TTIP für breite Öffentlichkeit ist.
Beate Steffens, Vorstandsmitglied und entwicklungspolitische Promotorin im Verband ´Eine Welt´ referierte am vergangenen Donnerstag im evangelischen Gemeindehaus an der Kirchstraße über das Thema TTIP. Im Rahmen der „Eine Welt“ Woche stieß das Thema an diesem Abend auf zahlreiche Interessenten, die sich rege an der lebhaften Diskussion beteiligten. Und es wurde ein spannender Abend, bei dem das komplexe Thema von allen Seiten ausführlich beleuchtet wurde. Die Referentin vermittelte ihr Wissen aus erster Hand, schließlich war sie im Rahmen ihrer Vorstandsarbeit mehrfach nach Brüssel gekommen, um dabei viele detaillierte Informationen aus dem politischen Umfeld zu erhalten. „Unser Wirtschaftssystem steht vor einem gravierenden politischen Umbruch, mit fatalen Auswirkungen der demokratischen Ordnung“, so ihr Fazit.
Wollte sie in ihrer Präsentation unter der Überschrift „TTIP, seine Chancen und Risiken“, zunächst eine Wertung vermeiden, so überwogen am Ende doch die harten Fakten der Kritik. Das Versagen der Politik, die sich selbst entmachtet und die Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit in Gremien führen lässt, die allein die Belange der Großindustrie im Auge haben. „Soziale, arbeitsrechtliche und umweltrelevante Errungenschaften unserer Gesellschaft würden so dem Investitionsschutz und allein wirtschaftlichen Interessen geopfert werden“, so der Tenor der Diskussion.
Die Moderation des Abends übernahm Friedel Hesseling, Mitglied des BUND, der zudem die Aspekte aus Sicht der Umweltverbände darstellte.
Einige Fakten zum Thema, die an diesem Abend diskutiert wurden:
TTIP, ist die Abkürzung für ein neues Freihandelsabkommen zwischen den Staaten der EU und den USA, über das seit 2013 auf höchster Ebene aber unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten wird.
Der Abbau von Zollschranken und einheitliche Normen und Standards sind gute Voraussetzungen, dass Warenströme auf internationaler Ebene ihre Märkte finden. Traditionell herrscht zwischen den Staaten der EU und den USA ein reger Handelsaustausch. Sie zählen mit ihrer Wirtschaftskraft zu den Schwergewichten auf der Welt. Viele bilaterale Handelsabkommen sichern den beiden Wirtschaftsblöcken ihre Märkte. Mit diesem neuen Handelsabkommen soll die Vormachtstellung für die Zukunft gesichert werden. Denn die weltweiten Handelsbeziehungen sind ständig im Umbruch. Um der Konkurrenz aus den anderen Wirtschaftsblöcken, wie China, Russland, Indien oder Südamerika langfristig Paroli bieten zu könne, beschlossen die Politiker vor einigen Jahren die Grundlagen zwischen der EU und den USA neu zu regeln.
Die Akteure des Abends von der EINE WELT Initiative und des BUND
Emsdetten, 18. September 2015